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Von Jürg Keller, Rheinfelden

Es macht wenig Sinn, eine Beamtin des Veterinärdienstes verantwortlich für den Skandal der Tierhaltung in Oftringen zu machen. Das Problem liegt tiefer. Bereits beim «Fall Hefenhofen» (grausame Pferdehaltung) war klar, dass der säumige Kanton Thurgau nicht der einzige Sünder in der Schweiz war. Nun ist der «Schwarze Peter» nicht unerwartet im Aargau angekommen. Kantonsregierungen neigen dazu, das Tierschutzgesetz auf die leichte Schulter zu nehmen. Dazu gehört eine völlig ungenügende Personalausstattung des Veterinärdienstes: Man teilt ihm Aufgaben zu, ohne ihm die dazu nötigen Werkzeuge zu gewähren: Er sollte kontrollieren ohne genügend kundiges Kontrollpersonal. In der Folge kann ein fehlerhafter Tierhalter damit rechnen, dass ihm kaum etwas geschieht, und wenn er überführt würde, bräuchte er die Justiz kaum zu fürchten, denn «ein Wiederholungsfall muss nicht so hochwertig eingestuft werden wie ein Menschenleben» – was fast einem Freipass gleich kommt. Auch das Organigramm der Gesundheitsdirektion zeigt die Geringschätzung des Tierschutzes deutlich: Der Veterinärdienst ist dem «Verbraucherschutz» zugeteilt; mehr als Fleischhygiene kann damit nicht gemeint sein.
Wenn jemand mit einem technisch mangelhaften Fahrzeug einen Unfall verursacht, wird er straffällig. Wenn eine Kantonsregierung den gesetzlichen Tierschutz fahrlässig organisiert, müsste sie folgerichtig auch juristisch belangt werden. Weil sich Kantonsregierungen in der föderalistischen Schweiz aber wie Duodezfürsten benehmen dürfen, geschieht ihnen bei ihrer juristischen Willkür nichts. Diese Aufgabe übernimmt deshalb der Pranger – und dort steht die säumige Regierung. Der Skandal von Oftringen ist deshalb ein Weckruf: Die Regierung muss die neue Sensibilität dem Tierleben gegenüber zur Kenntnis nehmen und das Tierschutzgesetz endlich ernst nehmen. Dieses Signal vernehmen hoffentlich auch andere Kantone, die als Kandidaten für den «Schwarzen Peter» bereit stehen.
Herr RR Gallati hat den Vorteil, dass er die Verantwortung für Oftringen noch seiner Vorgängerin anlasten kann. Er muss die Zeichen der Zeit nun aber rasch in adäquate Handlungen umsetzen. Damit kann er sich nur Lorberen verdienen.

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